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Macron will ein gemeinsames Bündnis gegen Rassemblement National um Le Pen schmieden

Macron will ein gemeinsames Bündnis gegen Rassemblement National um Le Pen schmieden

Quelle: AFP © STEPHANE DE SAKUTINFrankreichs Präsident hält eine Rede während einer Pressekonferenz im Pavillon Cambon Capucines, Paris, 12. Juni 2024.

“Ich hoffe, dass, wenn die Zeit gekommen ist, Männer und Frauen guten Willens zusammenkommen werden, die in der Lage waren, Nein zu den Extremen zu sagen … Sie werden sich in die Lage versetzen, ein gemeinsames, aufrichtiges und für das Land nützliches Projekt aufzubauen”, sagte Macron bei einer Pressekonferenz in Paris.

Medien: Macron schließt Rücktritt nicht aus

Es war seine erste Rede, seit der französische Präsident am Sonntagabend überraschend die Auflösung der Nationalversammlung verkündet hatte, nach dem klaren Sieg der französischen Rechtspopulisten bei der Europawahl. Die Neuwahlen sind in zwei Wahlgängen für den 30. Juni und den 7. Juli angesetzt.

“Die Franzosen haben am Sonntag ihre Wut zum Ausdruck gebracht. Das Signal ist angekommen”, sagte Macron über die EU-Wahl. “Aber kann man mit Wut regieren? Nein.” Der RN habe keine Antworten auf diese Wut, so der Präsident, kein kohärentes Projekt wie die Regierungspartei. Im Gegenteil, wie die steigenden Zinsen und Herabstufungen Frankreichs nach dem Wahlergebnis am Sonntag gezeigt hätten, würde das Leben nach einem Wahlsieg des RN teurer.

Macron, dem noch drei Jahre seiner zweiten Amtszeit als Präsident verbleiben, hofft, dass sich die Wähler bei den nationalen Wahlen zusammenschließen werden, um die “extreme Rechte” in Schach zu halten – was bei der Europawahl allerdings nicht der Fall war. 

Der französische Staatschef erklärte, er habe vorgezogene Parlamentswahlen unter anderem deshalb ausgerufen, um zu verhindern, dass die radikale Rechte bei der Wahl im Jahr 2027 die Präsidentschaft gewinnt, wenn seine Amtszeit endet.

Macron kritisierte zudem das Angebot des Chefs der rechtskonservativen Republikaner Éric Ciotti, mit den bei der Europawahl erstarkten Rechtspopulisten des RN bei der Wahl der Nationalversammlung ein Wahlbündnis eingehen zu wollen. “Sie sind sich bei gar nichts einig”, sagte der Präsident und verwies auf die unterschiedlichen Positionen der beiden Parteien zur Ukraine und zur Rentenform.

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